Faschismus bekämpfen!
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Wir dokumentieren Aufruf des Bündnis „Hart Backbord!“ und der Kampagne „Club 88 schließen!“.
03.10.08 HH: Hart Backbord! – Für etwas Besseres als die Nation!
3. Oktober: Kein Grund zum Feiern!
Vom 3. bis 5. Oktober finden in Hamburg die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit unter dem Motto „Kulturnation Deutschland“ statt. Geboten werden soll ein „Bürgerfest“ mit Wurstbude, Deutschpop, Klassik, Boot und einer seichten Brise politischer Agitation. Zusammen mit mehreren 100 000 Besucher_innen soll hier patriotische Begeisterung gepflegt und als Event inszeniert werden „Hamburg möchte mit dem Kulturfest in der HafenCity und der Speicherstadt ein Zeichen setzen und demonstrieren, dass der Tag der Deutschen Einheit ein ganz besonderes Ereignis ist, das man fröhlich und dennoch anspruchsvoll feiern kann.“ so der Geschäftsführer der Hamburg Marketing GmbH. Wenn an diesem Tag die selbsternannte Elbmetropole die Gelegenheit nutzen möchte, um ihr elitäres Protzprojekt Hafencity in Szene zu setzen, und das offizielle Deutschland sich anschickt, sich in leitkultureller Vielfalt zu präsentieren, wollen wir das nicht umkommentiert lassen und unseren ganz eigene Vorstellung von „anspruchsvoll feiern“ ins Spiel bringen. Dem reaktionären Einheitstaumel im Gewand kultureller Vielfalt setzen wir unsere Unversöhnlichkeit mit der Nation und den herrschenden Verhältnissen von Unterdrückung und Ausbeutung entgegen.
Nation, Staat und Kapital
Erster Ansatzpunkt für unsere Kritik an Nation und Nationalismus ist das Verhältnis von Staat und Kapital. Der moderne Staat ist die politische Form, mit der sich geschichtlich das Kapital und die bürgerliche Gesellschaft entfaltet haben. Auch wenn die Politik stets ihr eigenes Süppchen kocht, war und ist es die Aufgabe des Staates als „ideeller Gesamtkapitalist“ den Laden am Laufen zu halten. In dieser Funktion gewährleistet er zwar bürgerliche Freiheiten und formale Gleichheit – aber eben nicht mit dem Ziel der Verwirklichung einer befreiten Gesellschaft ohne Not und Zwang, sondern um die auf Privateigentum basierende kapitalistische Produktionsweise nach Innen wie auch im internationalen Maßstab durchzusetzen und abzusichern. In diesem Sinne zielt der moderne Staat auf die Aufrechterhaltung ökonomischer Ausbeutung – gestützt auf weitere gesellschaftlich etablierte Hierarchien, wovon geschlechtliche Arbeitsteilung und patriarchale Strukturen ein wichtiger Bestandteil sind.
Der bürgerliche Staat konnte nun aber nicht einfach im luftleeren Raum entstehen, sondern es bedurfte eines allgemeinen Bezugsrahmens, um die Gesellschaft unter seine Fittiche zu bringen. An dieser Stelle kommt die Nation ins Spiel. Weit davon entfernt, eine natürlich vorgefundene Gegebenheit zu sein, auf die einfach zurückgegriffen werden konnte, ging es in erster Linie erst einmal überhaupt darum, sie zu erfinden. Zu ihrer Konstruktion erfolgte der Rückgriff auf Geschichte, Kultur und Tradition, um Sinn- und Identitätsstiftendes herbeizuzitieren. Diese Schaffung eines nationalen „Wir“ erschöpfte sich dabei nicht in einem positiven Selbstbild, sondern beruht immer auch auf dem Ausschluss anderer. Es bedarf ihrer zur Abgrenzung, um das Konglomerat von Menschen, die ein Territorium bevölkern oder eine Sprache sprechen, zu einer Nation zu erhöhen und als privilegierte Gemeinschaft zu bestätigen. Durch diese Homogenisierung wurde Gesellschaft handhabbar. Nation und Nationalismus waren die Formen, sie in die institutionelle Matrix des kapitalistischen Staates zu integrieren.
Wenn auch aus Hirngespinsten geboren, war mit der Nation etwas entstanden, das nicht in den Wolken hocken blieb, sondern zu einem realen gesellschaftlichen Prinzip heranwuchs. Besonders in Krisenzeiten mauserte sich die erfundene Gemeinschaft zum ideologischen Kitt auseinanderstrebender Verhältnisse. Durch die Identifikation mit der gegebenen Ordnung wurden die Menschen an ihre eigene Unterordnung und Ausbeutung gefesselt (oder fesselten sich selber). Dabei profitierten sie durch ein Gefühl der Zugehörigkeit und – wenn auch begrenzte – materielle Vorteilnahmen gegenüber all denjenigen, die ausgeschlossen blieben. Der Nationalismus lieferte so auch oftmals die ideologische Grundlage für ein repressives Vorgehen gegenüber Abweichung und Dissidenz. Und schließlich bildete er einen Ausgangspunkt für die aggressive Expansionspolitik der Europäer und die Organisation globaler Ausbeutungsverhältnisse. Erst Rassismus und Kolonialismus und später die imperialistische Konkurrenz um die Aufteilung der Welt waren der geschichtliche Ausdruck dieses Zusammenspiels von Selbstkonstruktion, Überhöhung und Ausbeutung. Die (europäische) Geschichte der Nation und des Nationalismus ist eine Geschichte der Gewalt, eine Geschichte von Unterwerfung und Selbstunterwerfung. Also, kein Grund zum Feiern.
Deutsche Verhältnisse
Den eklatantesten und einmaligen Ausdruck fand die Dynamik aus Krise und nationaler Erweckung in der deutschen Geschichte: Abwendung von den emanzipatorischen Versatzstücken der bürgerlichen Revolution, Hinwendung zum autoritären Obrigkeitsstaat, die rassistische und antisemitische Konstruktion einer Volksgemeinschaft und schließlich die antisemitische Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus, die in der Shoah kulminierte.
Nach der deutschen Niederlage im Zweiten Weltkrieg, war der positive Bezug auf die eigene Nation erst einmal verunmöglicht. Die Geschichte wurde verdrängt und tabuisiert. Bewegung kam in diese Verhältnisse mit der Wiedervereinigung 1989/90. Der Taumel der Einheit war gefolgt von einer Welle offensiver rassistischer Übergriffe auf Migrant_innen. In Rostock, Mölln und Hoyerswerda fand die Parole „Wir sind ein Volk“ einen gewaltförmigen Ausdruck. Das offizielle Deutschland folgte dem durch den Mob vorgegebenen Kurs und schaffte 1993 das Asylrecht de facto ab. Die sich vollziehende Neukonsolidierung einer gesamtdeutschen Nation, gemahnte eindringlich an die Schatten der Vergangenheit.
Auch wenn völkischer Rassismus und Antisemitismus damit zum Alltag im vereinten Deutschland gehören, standen sie den Normalisierungsbestrebungen der 90er Jahre eher im Wege. Rot-Grün leitete schließlich die entscheidende „Wende“ ein und schickte sich an, Deutschland den Anstrich einer „geläuterten Nation“ zu verpassen, indem ein vermeintlich kritischer Bezug auf den NS in eine positive Strategien zur Modernisierung der deutschen Nation gewendet wurde: Nicht mehr aufgrund der Vergangenheit sollte auf jegliches militärische Gebaren verzichtete werden, sondern wegen Auschwitz wurde eine als „Übernahme von Verantwortung“ titulierte Kriegspolitik zum Gebot der Stunde. Auch ein allzu offen und gewalttätig auftretender Rassismus und Antisemitismus passten nicht mehr in das Konzept. In der Folge eines Brandanschlags auf die jüdische Synagoge in Düsseldorf in der Nacht auf den 3. Oktober 2000 wurde der „Aufstand der Anständigen“ ausgerufen und politisches und zivilgesellschaftliches Engagement „gegen Rechts“ angemahnt.
Sicherlich sind diese Bemühungen aus vergangenheitspolitischer und antifaschistischer Sicht als eine Farce zu bewerten. Stellen sie doch nicht die Voraussetzungen in Frage, auf denen der NS beruht hatte, sondern verkörperten den Versuch, den Bezug auf die deutsche Nation zu rehabilitieren. Nichtsdestotrotz kann diese Umorientierung aber auch Effekte für sich verbuchen. Ohne die Kontinuitäten völkischen Denkens völlig abzulösen, werden die Frage der Zugehörigkeit zur deutschen Nation gegenwärtig vor allem als Fragen der Kultur und der kulturellen Differenz verhandelt. Als leicht verdauliche, folkloristische oder ökonomische „Bereicherungen“ durchaus erwünscht, sind dem Spiel der Unterschiede gleichsam klare Grenzen gesetzt. Wer sich als verwertbar zeigt, ist willkommen. Und wer es nicht ist oder gegen die Spielregeln verstößt, soll bitteschön brav „zu Hause“ bleiben oder schnell wieder gehen. Als Preis und als Kehrseite multikultureller Greencard-Toleranz lautet die Devise Anerkennung der „deutschen Leitkultur“ bzw. „Integration“ in die „Kulturnation Deutschland“.
Im massenkulturellen Mainstream hat der neue zivilgesellschaftlich ausstaffierte Kultur-Nationalismus seinen Ausdruck etwa zur Männer-Fusball-WM 2006 und zur EM zwei Jahre später gefunden. Unter dem Motto „schwarz-rot-geil“ wurde dort ein überschwängliches Bekenntnis zur deutschen Nation zur Schau getragen. Frei von jedem kritischen Selbstverhältnis machte sich ein Ressentiment gegenüber etwaigen Störungen und Abweichungen Luft. „ Die immer schlecht gelaunten Miesmacher brauchen wir nicht!“, ließ die Bildzeitung verlauten, während unterdessen einige aufrechte Patrioten die ein oder andere Dönerbude zu Bruch schlugen. Statt einer Hinterfragung der deutschnationalen Possen, wurde das Geschehen – wie schon so oft – auf den Status eines Betriebsunfalls heruntergespielt. Pointiert kommt hier die Brüchigkeit des „antifaschistischen“ Credos der Berliner Republik zum Ausdruck. Unter dem Mantel zivilgesellschaftlicher Vielfalt und Friedfertigkeit manifestiert sich immer wieder der latente Chauvinismus in handfesten Dominanzgebärden. Und auch das ist nun wirklich kein Grund zu feiern.
Kulturnationale Untiefen
Das Vorhaben, den 3. Oktober in diesem Jahr unter dem Motto „Kulturnation“ zu zelebrieren, stellt den Versuch dar, das überaus fragwürdige Modernisierungsprojekt „Deutschland“ weiter voranzutreiben. Die scheinbar harmlose Inszenierung als Kulturveranstaltung zielt darauf ab, die Vernutzung von Kultur als Ressource für das deutsche Nationalgefühl weiter auszubauen und die deutsche Geschichte als einen positiv gewendeten Mythos neu aufzurichten. Verfolgt wird eine Geschichtskonstruktion, die vor dem Nationalsozialismus ansetzt und bemüht ist, neben kulturellen Bräuchen das „Schöne und Gute“ hinter den Massakern der deutschen Historie wieder zu entdecken. Sollte dies gelingen, wäre hier eine weitere famose Verdrängungsleistung zu besichtigen. Denn dass die ältere deutsche Geschichte immer auch die Vorgeschichte des Nationalsozialismus gewesen ist, wird in dieser Aufbereitung sicherlich kein Thema sein. Übrig bleiben die „Gräuel des Hitler-Regimes“ als unbegriffenes Makel auf der weißen Haut. Als solches dürfen sie dann dazu herhalten, in eine sich antifaschistisch gebärdende Staatsdoktrin einzufließen, die, anstatt Kapital und Nation und damit auch ihre eigenen Grundlagen in Frage zu stellen, die Verdrängung der eigenen Geschichte erneuert und in eine modernisierte Variante deutschnationaler Formierung überführt.
Einen pointierten Ausdruck wird das Ganze sicherlich in dem Bürgerfest um den 03. Oktober in der Hafencity finden. Denn dort wird nicht nur Hamburger Aalsuppe und Thüringer Bratwurst gereicht werden, auch die „multikulturelle Vielfalt“ Deutschlands soll repräsentiert werden. Solange diese „Vielfalt“ unter ökonomischen Gesichtspunkten nützlich erscheint und den leitkulturellen Richtlinien gerecht wird, darf sie dazu beitragen die Befindlichkeit des Landes in ein allgemeines Wirgefühl zu überführen. Eine Befindlichkeit, die nichts mehr von ihren eigenen Unterdrückungs- und Ausschlussmechanismen weiß und von so Einigem aus ihrer Geschichte eigentlich auch nichts mehr so recht hören will.
Showground Hafencity: Aufforderung zum Tanz
Auch in der lokalen Konstellation des Ortes, an dem der Einheitsevent starten soll, spiegelt sich einiges von dem herrschaftsförmigen Zusammenspiel von Teilhabe und Ausschluss, wie es sich auch im Projekt einer deutschen Nationalkultur abzeichnet. Hinter der freundlich maritimen Fassade, mit der die Hansestadt die „Marke Hamburg“ der bundesdeutschen Öffentlichkeit präsentieren will, verbirgt sich mit der „Wachsenden Stadt“ eine stadtentwicklungspolitische Programmatik, die auf eine neoliberale Standortpolitik und deren repressive Absicherung setzt. Mit Hafencity ist in diesem Zusammenhang ein Quartier aus dem Boden gestampft wurden, dass sich als Ort zum Wohnen und Arbeiten klar an Besserverdienende richtet. Auf appellativer Ebene sollen sich zwar alle Hamburger_innen für dieses Glanzstück begeistern, vor Ort willkommen sind sie deswegen jedoch noch längst nicht. Zugleich ist die Hafencity auch sinnbildlich für die Unsichtbarmachung der Geschichte. Spuren aus der Kolonialzeit und dem Nationalsozialismus sind in der Neubebauung des Gebietes weitestgehend getilgt worden, während mit dem Tamm-Museum eine der größten maritime Militaria- und Devotionaliensammlung mit tatkräftiger finanzieller Unterstützung durch die Stadt hier ihren Platz gefunden hat.
Wenn sich also am 3. Oktober diesen Jahres in der Hafencity das Projekt einer deutschnationalen Formierung als „Kulturnation“ mit der neoliberal-autoritären Stadtpolitik Hamburgs wie in einem Brennglas überschneiden und durchkreuzen werden, ist es der richtige Ort und die richtige Zeit um der Kritik an diesen Verhältnissen einen Ausdruck zu verleihen. An diesem Tag wollen wir daher die Hansestadt ein weiteres Mal zur Bühne handgreiflicher Kritik, von Dissidenz und Aufbegehren machen und der deutsch-nationalen Formierung einen Stock zwischen die Beine werfen! Dabei halten wir es gerne mit den Verlautbarungen der für das den Feierlichkeiten entsprechende Ambiente zuständigen Hamburg Marketing GmbH: „Radau! zu machen, ist an allen drei Tagen natürlich kostenlos.“
Gegen Rassismus, Antisemitismus, Kapitalismus und Nation!
^ === Termine gegen den „Tag der deutschen Einheit“ in Hamburg ===
Fr., 03.10. Demonstration und Plan B; 12:00 St-Pauli-Hafenstraße /
Abends: Veranstaltung und Konzert im Uebel & Gefährlich
Gemeinsame Anreise aus Kiel
Treffen Kiel Hbf.: 10:00 Uhr
Abfahrt des RE: 10:21 Uhr
Sa., 04.10. Veranstaltungsreihe zur Kritik an Staat und Nation auf St. Pauli / Abends: Party in der Roten Flora^
Bündnis „Hart Backbord!“, Hamburger autonome und antifaschistische Gruppen
Alles weitere: http://www.3oktober08.tk
^ ===Mobilisierungs- und Infoveranstaltung in Kiel===
Do., 25.09.: 19 Uhr, Antifa-Café in der Alten Meierei^
04.10.08 NMS: Antifa-Kundgebung gegen den „Club 88“-Geburtstag
Für Samstag den 4.10. ruft die Kampagne „Club 88 schliessen!“ zu einer antifaschistischen Kundgebung gegen die dann stattfindende Nazifeier anlässlich des nun 12 jährigen Bestehens des „Club 88“ in Neumünster auf. Der Geburtstag fand nicht wie erwartet bereits am vergangenen Samstag statt, als dessen zum trotz dennoch etwa 800 AntifaschistInnen gegen den Nazitreffpunkt mit norddeutschlandweiter und internationaler Bedeutung demonstrierten.
Die Kundgebung soll um 12.00 Uhr auf dem Großflecken beginnen. Am Abend soll dann in der AJZ unter dem Motto „Disco Beats Club 88“ antifaschistisch gefeiert und natürlich den Nazis nicht die Innenstadt überlassen werden.
^Antifaschistische Kundgebung
Samstag 04. Oktober
12.00 Uhr
Großflecken Neumünster^
Infos dazu gibt es auf der Mobilisierungsseite www.club88-schliessen.tk.
…page…
Ältere Aufrufe:
von www.club88-schliessen.tk:
27.09.08 NMS: 12 Jahre Club 88 – 0 Toleranz für Nazistrukturen
Fünf vor zwölf
Es wird wieder Herbst. Zu verschiedenen Anlässen treffen sich FaschistInnen und RassistInnen aus ganz Europa in Deutschland. Nach dem Verbot der zentralen Heß-Demonstration der Neonazis in Wunsiedel, wichen sie in andere Städte, u.a. nach Kiel aus, um den Nationalsozialismus zu verherrlichen.
Es stehen Ereignisse an, gegen die antifaschistischer Widerstand notwendig ist. Am Wochenende vom 19. bis 21. September 2008 soll in Köln ein rassistischer „Anti-Islam-Kongress“ mit internationaler Beteiligung stattfinden. Großevents wie der Kongress in Köln oder NS-verherrlichende Großdemonstrationen wie in Halbe, Dresden oder (früher) Wunsiedel sind für die europäische Naziszene extrem wichtig, da es ihnen ein Gefühl von Macht und Stärke gibt, mal nicht nur mit ein paar hundert Hanseln, sondern mit mehreren tausend „Gleichgesinnten“ versammelt zu sein. Genau gegen dieses Gefühl von Macht und Stärke muss sich antifaschistische Intervention richten.
Ein weiteres Neonazi-Event steht Ende September in Neumünster an. Der bundesweit bekannte Nazitreffpunkt „Club 88“ feiert seinen mittlerweile zwölften Geburtstag. War der Club-Geburtstag lange Jahre wirklich ein gut besuchtes „Großevent“ für die deutsche und internationale Neonaziszene, so verlief die Feier letztes Jahr für die Nazis eher miserabel. An diesem Tag folgten gut 600 AntifaschistInnen dem Aufruf zur linksradikalen Demonstration „Keine Verbindung zur Nation – 0 Toleranz für Nazistrukturen“ und zogen durch die Innenstadt. Nach der Demo weilten viele Menschen auf dem antifaschistischen Festival auf dem Großflecken, was in der Tat dazu führte, dass sich die anreisenden Nazis nicht wie gewohnt in der Neumünsteraner Innenstadt aufhalten konnten, sondern dass sie schnell und nicht ohne Probleme und unter Polizeischutz zum „Club 88“ geleitet wurden. Im Stadtteil Gadeland selber fuhr die Polizei massiv auf und erliess für die Geburtstagsfeier strenge Auflagen, was dazu führte, dass nur 150 Nazis in den „Club 88“ rein durften und viele weitere vor den Polizeiabsperrungen aufgehalten wurden. Dort kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, was letztendlich zur Auflösung der Nazifeier geführt hat. Wir denken dass die antifaschistische Mobilisierung einen großen Teil dazu beigetragen hat, dass die Polizei stärker gegen die Nazis vorgegangen ist, da sie wohl auch direkte Auseinandersetzungen zwischen Nazis und AntifaschistInnen befürchtete. Wir weisen in diesem Zusammenhang nochmal auf den ausführlichen Nachbereitungstext vom letzten Jahr hin, nachzulesen unter www.club88-schliessen.tk, in dem zu diesen Ereignissen Stellung bezogen wurde. Als Reaktion auf diesen Abend führten die Neonazis Ende November 2007 eine „Antirepressionsdemo“ in Neumünster durch, zu der ca. 350 TeilnehmerInnen erschienen. Diese konnte von antifaschistischer Seite nicht wirklich behindert werden, auch dazu mehr im Nachbereitungstext.
Nun steht also der 12. „Club 88“ Geburtstag vor der Tür, in einer Zeit, in der die CDU es mal wieder für wichtiger hält die „Aktion Jugendzentrum“ (AJZ) in der Innenstadt, der wichtigste Ort antifaschistischer Politik und Jugendarbeit in Neumünster, zu bedrängen und in seiner Existenz zu gefährden. Der neu ausgehandelte Vertrag bis Ende 2009 stellt nur eine weitere Hinhaltung gegenüber den Jugendlichen dar, die sich somit nicht darauf verlassen können auch in der Zukunft in Neumünster einen Ort zu haben, an dem Neonazis und rassistisches Verhalten nicht geduldet werden. Eine Schließung der AJZ würde die antifaschistische und antirassistische Arbeit in Neumünster massiv behindern. Denn die Neonazis halten sich schon längst nicht mehr nur im „Club 88“ auf, seit einigen Jahren treffen sie sich auch in der Kneipe „Titanic“ in unmittelbarer Nähe zur AJZ, wodurch ein großes Gefahrenpotential für die BesucherInnen der AJZ besteht. So provozieren Nazis regelmäßig bei Konzerten oder Veranstaltungen in der Friedrichstraße, während der EM 2008 marschierten einige Neonazis nach einem Spiel mit wehender Reichskriegsflagge mit SS-Huldigungen versehen von der „Titanic“ in Richtung Großflecken und auch in einigen anderen Kneipen in der Innenstadt werden offen auftretende Nazis geduldet.
Wie wir auch schon letztes Jahr feststellten, hat der „Club 88“ seine Funktion als täglicher Treffpunkt für die Neumünsteraner Nazis weitgehend verloren. Doch wie erwartet erschienen zum 11. Geburtstag wieder mehrere hundert FaschistInnen, u.a. aus Skandinavien, um in Neumünster die langjährige Existenz eines offen NS-verherrlichenden Ortes zu feiern, der so in Norddeutschland einmalig ist. Und es scheint sich im Moment auch wieder mehr zu regen im „Club 88“-Umfeld. So beteiligte sich der „Club 88“ mit einer Veranstaltung in Form einer „Auktion“ von Nazi-Propaganda an der Solidaritäts-Kampagne für den schwerkranken Nazi-Liedermacher Michael Müller.
Während der EM im Sommer kroch der neue deutsche Patriotismus wieder komplett aus seinen Löchern. Das Phänomen des „Partyotismus“ hat sich nach der WM 2006 vor allem bei jüngeren Leuten in den Köpfen festgesetzt. Es ist mittlerweile kein unübliches Bild, wenn abends betrunkene Gruppen junger Männer und Frauen „Deutschland“ grölen oder in Schwarz-Rot-Gold bekleidet sind. Deutschland ist „In“ und Fussball ist ein Anlass, wo dies gezeigt wird. So zeigte sich auch wieder beim „Public-Viewing“ in der Stadthalle Neumünster, dass Neonazis und „normale“ Deutschlandfans Arm in Arm zu einem grölenden Mob verschmelzen. Dieser Mob griff zur WM vorbeifahrende Autos mit türkischen Insassen an, es gingen die Scheiben eines Dönerladens in Bahnhofsnähe kaputt. Zustände also wie sie lange nicht mehr nur in Ostdeutschland zu erleben sind. So kam es im vergangenen Jahr zu zahlreichen neonazistischen Übergriffen. Mügeln und Halberstadt erregten nur als Gipfel des Eisberges mediales Interesse. In Dresden kam es nach dem EM-Halbfinale zwischen Deutschland und der Türkei zu Angriffen auf diverse Menschen und Dönerläden, ein Mob von mehr als 500 „Deutschlandfans“ war hierfür verantwortlich. Fakt ist, rechtsradikale Übergriffe nehmen an Quantität und Brutalität wieder stark zu.
In den Reihen der PolitikerInnen wird dies nur unzureichend zur Kenntnis genommen, der neue Patriotismus hingegen wird aufgenommen und gepriesen, hilft er doch von bestehenden Problemen abzulenken und das nationale Selbstbewusstsein zu stärken. Dass genau in diesem Klima sich die sowieso schon häufigen Naziübergriffe in Deutschland immer noch verstärken, ist dabei nur eine der vielen Schattenseiten. Nationalismus und Rassismus sind keine Phänomene des rechten Randes, sie sind fest verankert in der sog. Mitte der Gesellschaft und bilden die Grundlage und Legitimationen für Aktionen von Neonazis. Diesem Nationalismus wollen wir auch in diesem Jahr wieder eine klare Absage erteilen!
Es besteht Grund genug, immer wieder gegen Nazis vorzugehen. Auch wenn wir das von uns gesetzte Ziel, gegen jede Veranstaltung im „Club 88“ zu handeln, noch nicht erreicht haben, so ist es uns doch wichtig, gerade gegen die anstehende Geburtstagsfeier wieder groß zu mobilisieren und den Nazis den Abend so gut es geht zu verderben.
Am Abend findet in der Neumünsteraner Innenstadt das Klosterrock-Festival statt, hier wird es einen antifaschistischen Anlaufpunkt (Infostand und VoKü) geben. Gute Voraussetzungen also, um auch dieses Jahr die Innenstadt Nazifrei zuhalten. Bitte organisiert die gemeinsame Fahrt von und nach NMS, da eine massive Nazipräsenz aufgrund der voraussichtlichen Geburtstagsfeier des „Club 88“ zu erwarten ist.
Antifaschistische Aktion Neumünster, Autonome Antifa Koordination Kiel, Antifaschistische Aktion Stormarn, Antifaschistische Aktion RD, FAU Kiel, Bündnis gegen Rechts NMS, Autonome Antifa Ostholstein, Antifa Pinneberg, Anarchist Federation Lübeck, Gruppe Zunder (Kiel)
^===Antifaschistische Demonstration===
Samstag, 27.09.2008 // Neumünster // 16 Uhr // Bahnhof
Infotelefon: 0162/8106581
Gemeinsame Anreise aus Kiel
Treffen: 15.00 Uhr Hauptbahnhof Kiel
Abfahrt: 15.21 Uhr mit dem RE ^
Weitere Infos: http://www.club88-schliessen.tk
^ ===Infoveranstaltung in Kiel===
Do., 25.09.: 19 Uhr, Antifa-Café in der Alten Meierei^
von camp08.antira.info:
Antirassistisches Camp vom 16.-24. August 2008 in Hamburg
antiracist action camp in hamburg
^Es wird auf dem Campgelände in HH-Lurup (S-Bahn-Station Elbgaustr.) eine gemeinsame Zeltecke als Anlaufpunkt von und für KielerInnen/Schleswig-HolsteinerInnen geben. Wie groß diese werden und wie ihre Struktur aussehen wird, hängt damit zusammen, ob sich noch weitere AktivistInnen aus Kiel/SH beteiligen. Wo ihr uns findet, erfahrt ihr an den zentralen Info-Points der Camps!^
Sofortige Schließung aller Lager!
Gegen den rassistischen Normalzustand!
Für Dekonstruktion von Nationen und Grenzen!
Uneingeschränkte Bewegungsfreiheit für ALLE!
Eine andere Welt ist möglich!
Ausgrenzung und Kontrolle gegen Flüchtlinge und MigrantInnen
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex koordiniert an den Außengrenzen der EU eine immer schärfere Militarisierung der Menschenabwehr. Allein im Jahr 2006 starben mindestens 6.000 Flüchtlinge auf dem Meer rund um das Urlaubsparadies der Kanarischen Inseln (12 Mio. Touristen jährlich). Auch bei Sammelabschiebungen und Identifizierungen von Flüchtlingen zwecks Ausstellung von Reisepapieren ist Frontex beteiligt.
An der deutsch-dänischen Grenze werden Taxifahrer festgenommen, weil sie die Pässe ihrer Fahrgäste nicht kontrollierten. Die Abschottungsmaßnahmen im Atlantik, dem Mittelmeer und an der grünen Grenze Richtung Osten sind Teil der Vorverlagerungen der Kontrollen, die von verschärften Visabestimmungen bis hin zu Abfanglagern in der Ukraine oder Nordafrika reicht.
Dem Kontrollwahn an den Grenzen entspricht eine ständig fortschreitende Überwachung und Datenkontrolle im Inneren – wenn PatientInnen und SchülerInnen zentral erfasst werden, bedeutet dies für Papierlose eine massive Einschränkung ihrer Möglichkeiten unentdeckt zu bleiben. Aber auch Flüchtlingen und MigrantInnen mit Papieren wird durch Sondergesetze, rassistische Kontrollen und Angriffe ihre Ausgrenzung immer wieder brutal vor Augen geführt. Mit dem Status der Duldung wird den Entrechteten ihre Bewegungsfreiheit auch im Inneren durch die rassistische Residenzpflicht aberkannt, weil ihnen die Entscheidungsfreiheit über ihren Wohnort abgesprochen wird.
Am Ende dieser Kette steht die Abschiebung, die immer perfektionierter, unsichtbarer und geschäftstüchtiger betrieben wird. Nachdem die Abschiebungen in Linienfliegern (z.B. mit der Abschiebegesellschaft Lufthansa) immer wieder durch Widerstand, praktische Solidarität und Öffentlichkeit verhindert oder publik gemacht werden konnten, spezialisieren sich nun kleinere Gesellschaften auf das Geschäft mit der Abschiebung. Damit soll der Widerstand der Abgeschobenen, ihrer Communities und solidarischer Menschen erschweren und vor allem immer weiter einem kritischen Blick der Öffentlichkeit entzogen werden.
Was wäre wenn…
…das Recht auf Bildung mehr wert ist als Abschiebedrohungen; Kinder zur Schule gehen können ohne befürchten zu müssen, denunziert und stigmatisiert zu werden?
…es eine Gesundheitsversorgung für alle gibt, die nicht nach Papieren fragt? Wenn der hippokratische Eid mehr zählt als das Ausländergesetz?
…gleiche Arbeitsrechte für alle gelten und jedEr frei wählen könnte ob und was sie oder er arbeiten möchte?
…die Legalisierung von Immigrantinnen und deren Familienangehörige erkämpft würde?
…Befreiung von Überwachung unsere Antwort auf Repression und Sicherheitswahn wären?
…globale Bewegungsfreiheit Grenzen ersetzte?
…Solidarität rassistische Vorurteile ablöst und Menschen in der Sprache reden, dem Glauben folgen, die Kultur leben können wie, wo und wann sie wollen? Scheiss auf Integrationsterror! Eine andere Welt ist möglich.
Eine andere Welt, in der Wir alle solidarisch miteinander leben, ohne Ausgrenzung und Ausbeutung, ohne Rassismus und Sexismus, ohne Nationen, ohne Herrschaft, ohne Diskriminierung, eine Welt ohne Strukturen, in denen das physische und psychische Sterben an der Tagesordnung liegt und der Status Quo weiter Seelen und Körper zerschlägt.
Wir fechten kleinere und größere Kämpfe, wir fechten auf unterschiedlichen Ebenen: Wir wollen zunächst allen, denen Rechte verweigert werden, Zugang zu Rechten verschaffen. Alles für Alle! Gleichzeitig entlarven wir diese Rechte als unzureichend und als Mittel, uns ruhig zu stellen. Alles muss anders werden! Wir formulieren „Was wäre wenn“, weil der Zustand der Gegenwart uns nicht passt, weil wir so nicht leben wollen und rufen „Das wäre dann“, weil wir wissen, dass eine andere Welt möglich ist!
Das wäre dann! Eine Welt, die die Vergangenheit niemals vergisst, mit der Gegenwart bricht und mit einem Lachen in eine andere Zukunft geht.
Warum in Hamburg?
Hamburg organisiert Abschiebecharterflüge für die Europäische Union, seit 2004 mindestens acht Mal in afrikanische Länder
Die Hamburger Ausländerbehörde hat seit Januar 2008 zwei neue „Stabstellenfunktionen für Controlling und internationale Zusammenarbeit“ u.a. für die Organisation solcher Charterflüge eingerichtet, z.B. zusammen mit der Fluggesellschaft „Hamburg International“
Sowohl bei solchen Sammelabschiebungen als auch bei „Identifizierungen“ von Flüchtlingen zwecks Ausstellung von Reisepapieren ist seit einiger Zeit auch die europäische Grenzschutzagentur Frontex beteiligt. Allein 2008 will Frontex 8-10 auf EU-Ebene koordinierte Charterabschiebungen mitorganisieren, davon sicher wieder einige ab Hamburg.
Frontex führt zur Schulung seines Personals auch Lehrgänge in der Bundespolizeiakademie Lübeck in der Nähe von Hamburg durch.
Das Camp
Das AntiraCamp 08 stellt sich in den Zusammenhang und die Kontinuität der vielfältigen, antirassistischen Kämpfe gegen das Grenzregime Deutschlands und Europas, der vergangenen Grenzcamps, NoLagerTouren und unseres Widerstandes in Heiligendamm. Im Mittelpunkt soll dabei die große Flughafenbesetzungs-Demo stehen. Wir FLUTEN den Hamburger Airport. Egal wie, mit was, durch wen…
…ob adrett im Smoking, touristisch mit Rollköfferchen, laut durch Soundanlage, authentisch mit Flugticket, plakativ mit Transpis, wütend mit Sonnenbrille, bunt als Clowns. einfach ganz-so-wie-du.es.willst…
FLUTEN heißt kreativ sein heißt den Flughafen irgendwie lahm legen so lange wie wir können… heißt den Flughafen tränken mit literweise widerständischer Phantasie heißt FLUTEN
Außerdem fahren wir zum Frontex-Ausbildungszentrum nach Lübeck; werden sie unsere Wut spüren lassen, sie der Öffentlichkeit bekannt machen, ein Zeichen setzen.
Wir rücken sie ins Rampenlicht!
Wir stören die SachbearbeiterInnen bei ihrer Arbeit in der Hamburger Ausländerbehörde und der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung; heben sie aus der Anonymität.
Wir geben ihnen Gesichter!
Unsere laute Präsenz soll an große und kleine Ohren der „weltoffenen Metropole“ dringen; zum Stadtgespräch werden. – Wir bringen uns lautstark in die City!
Außerdem ist Raum da für Workshops, Diskussionen, Erfahrungsaustausch, Vernetzung, Quatschen, Planen, Subkultur…
Raum für uns von uns mit uns in einem herrschaftsfreien Rahmen… außerdem Ausgangsbasis für offensive Aktionen so wie wir es wollen.
WIR sind ich, du, alle!
Auf nach Hamburg zum AntiraCamp ’08!
^News und Infos zu Ort, Aktionsplan etc.: camp08.antira.info
Zeitgleich am selben Ort: Cool breeze of resistance!-Klimacamp^
^===Antira-Vorfeldveranstaltung in Kiel===
Sa., 02.08.: Antira-Camp-Infoveranstaltung
20:00 Uhr Alte Meierei
danach Soli-Reggae-Party
Mi., 06.08.: Vergessene Proteste: Internationalismus und Antirassismus 1964-1983.
19:30 Uhr Hansa48^
von www.antifa-eck.org
12.07.2008: Back to the roots!-Demo in Eckernförde
Antifaschistische Perspektiven schaffen
Abschlussdemo der diesjährigen Antifa-Woche vom 06.-12.07. in Eckernförde:
Sonntag 06.07.2008
Antifaschistischer Stadtrundgang mit Albert Leuschner
Treffpunkt : 14 Uhr Rathausmarkt
Montag 07.07.2008
Vortrag: “Neonazis in Nadelstreifen. Die NPD auf dem Weg in die Mitte der Gesellschaft.” von Andreas Speit
Treffpunkt: 19 Uhr Räucherei, Schnittersgang 6
Dienstag 08.07.2008
Vortrag über (Neo-)Nazis und ihre Zwecksentfremdung der Nordischen Mythologie für ihr eigenes Gedankengut und den gelungenen Versuch von Neonazis sich im Black Metal zu etablieren.
Treffpunkt: 19 Uhr Räucherei, Schnittersgang 6
Mittwoch 09.07.2008
Vortrag: “Ich bin Jahrgang 1929″ von Mariana Wilke
vom VVN/bda
Treffpunkt: 19 Uhr Das Haus, Reeperbahn 28
Donnerstag 10.07.2008
Film – Nazinetzwerk Europa
Treffpunkt: 19 Uhr Das Haus, Reeperbahn 28
Freitag 11.07.2008
Vortrag vom Café Exil über Institutionalisierten Rassismus in Deutschland.
Treffpunkt 19 Uhr Das Haus, Reeperbahn 28
^===Samstag 12.07.2008===
Demo – BACK TO THE ROOTS
Treffpunkt: 15 Uhr Gänsemarkt, Eckernförde
Gemeinsame Anreise aus Kiel:
Treffpunkt: 14.30 Uhr Hauptbahnhof
Abfahrt: 14.42 Uhr mit der Regionalbahn^
Die Antifaschistische Aktion Eckernförde
Die AAE entstand 1997 als loser Zusammenschluss linksgerichteter Jugendlicher, nachdem die rechte Straßengewalt in Eckernförde auf einem Stadtfest eskalierte und ein Punk krankenhausreif geschlagen wurde. Seit diesem Ereignis gibt es eine kontinuierliche linksradikale antifaschistische Arbeit in Eckernförde. Diese zeigt sich durch Demos, Nazi-Outings, Flyer-Aktionen und die Organisation antifaschistischer Konzerte.
1998 wurde dann erstmal eine Antifawoche organisiert und durchgeführt, in dieser wurden vorwiegend Filme und Vorträge über Neofaschismus präsentiert. Acht Jahre später folgte dann die zweite Antifawoche unter dem Motto: „Here we go again!“. Die Schwerpunktthemen waren dieses Mal Antisemitismus und der neu aufkeimende Nationalismus in Deutschland. Neben einer Demo gab es Vorträge, Filme und öffentliche Vollversammlungen.
BACK TO THE ROOTS
Die Antifawoche 2008, vom 06.07.-12.07. findet unter dem Motto „Back to the roots“ statt. Unter diesem Leitsatz wollen wir vor allem darauf aufmerksam machen, dass Faschismus, Rassismus und Naziideologie immer noch ein Bestandteil der Gesellschaft ist. Vor allem das Aufkeimen organisierter, gewaltbereiter neonazistischer Gruppierungen und der Vormarsch der NPD in die Parlamente und sogar in die Mitte der Gesellschaft zeigt, dass linksradikale antifaschistische Politik immer notwendiger wird!
Von daher kommt nach Eckernförde, unterstützt die „Antifa-Woche“ und zeigt euch solidarisch mit allen im Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus.
Weitere Infos: www.antifa-eck.org
Für alle Veranstaltungen gilt: „Nach §6 Absatz1 des Versammlungsgesetzes sind Mitglieder von Republikanern, DVU, NPD „Freien Kameradschaften“ und anderen extrem rechten bzw. faschistischen Vereinigungen, Organisationen und Personenzusammenhängen von Veranstaltungen ausgeschlossen. Zudem wird sich das Recht vorbehalten Personen auch direkt vor Ort auszuschließen.“ Bei Nachdruck/anderweitiger Übernahme unserer Termine ist dieser Hinweis in voller Länge zu übernehmen.
^Mobilisierungs- und Infoveranstaltung in Kiel:
Do., 26.06.: Antifa-Café in der Alten Meierei, 19 Uhr^^Soliparty:
Fr., 04.07.: Alte Meierei (Hornheimer Weg 2, Kiel), 20 Uhr^
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von de.indymedia.org
28.06.2008: Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde Pinneberg!
Kampf gegen jeden Antisemitismus!
Am Montag dem 16.06. kam es zu einem feigen antisemitisch motivierten Anschlag auf das Zentrum der jüdischen Gemeinde in Pinneberg. Eine noch unbekannte Anzahl von Neonazis warfen mit einem Pflasterstein die Scheiben des jüdischen Gemeindezentrums in der Oeltingsallee 20a ein. Um 11:55 Uhr bekannten sich dann die stolzen Täter telefonisch zu ihrer mutigen Tat und bedrohten die Gemeindemitglieder mit den Worten: „So etwas kann jetzt öfter passieren. Ihr habt keine Ruhe mehr. Sieg Heil!“
Diese widerliche Tat war aber nicht das Ergebnis eines spontanen antisemitischen Ausfalls, sondern wurde vorher von einem offensichtlich kranken Geist geplant und später zielstrebig durchgeführt. Die ermittelnde Polizei konnte nämlich schnell feststellen, dass der verwendete Pflasterstein eindeutig nicht in der Umgebung des Gemeindezentrums entwendet worden war, sondern von den Tätern mitgebracht worden sein musste.
Noch in März diesen Jahres hieß es von Seiten der Pinneberger Polizei, es gäbe überhaupt gar kein „Naziproblem“ in Pinneberg! Man hätte die Szene doch schon vor langer Zeit zerschlagen und aufgelöst! Bei einer solch gefährlichen Fehleinschätzung bleibt uns nur zu hoffen, dass nun selbst die hartgesottensten Realitätsverdränger bei der Pinneberger Polizei die Augen nicht länger vor dem Naziterror verschließen werden!
Dieser Anschlag ist traurigerweise der bis jetzige Gipfel einer ganzen Reihe von antisemitisch motivierten Belästigungen und Störungen des jüdischen Lebens in Pinneberg. So tauchen immer wieder Aufkleber von NPD und anderen Neonazis in der Nähe des jüdischen Gemeindezentrums auf. Der Gemeindevorsitzende Wolfgang Seibert wurde bereits bepöbelt und in der Vergangenheit wurde eine jüdische Hochzeit mit den Worten gestört: „Juden und Türken sollte man verbrennen!“
Bei Veranstaltungen in der Vergangenheit verzichtete die jüdische Gemeinde Pinneberg oft auf besonderen Schutz. In der Zukunft werden nun wohl trauriger Weise auch in Pinneberg, wie in vielen weiteren Teilen Deutschlands, jüdische Veranstaltungen besonders geschützt werden müssen.
Diese beängstigende Entwicklung macht es nötig, dass jeder einzelne Einwohner sich engagiert!
Ignoriert die offensichtlichen Anzeichen einer immer größer werdenden rechtsextremen Strömung nicht!!! Achtet auf euer Umfeld und haltet die Augen auf! Wehr euch und seht nicht weg, denn nur gemeinsam können wir diesen Wahnsinn stoppen!
Darum rufen wir auf zur Antifaschistischen Demonstration „Solidarität mit der jüdischen Gemeinde Pinneberg“ am 28.6. um 12:00 Uhr am Bahnhof Pinneberg! Kommt zahlreich und zeigt den Nazis, dass sie weder in Pinneberg noch sonst wo geduldet werden!
^DEMO AM KOMMENDEN SAMSTAG 28.06 IN PINNEBERG
TREFFEN: 12:00 UHR BHF PINNEBERG^
Weitere Infos dazu:
Radiobeitrag beim FSK///Bericht von Recherche Nord
von deutschlandwegraven.blogsport.de
07.06.08: Antifaschistisch/Antikapitalistischer Streetrave in Kiel
Raven gegen Deutschland – Aus der Reihe tanzen statt im Gleichschritt marschieren
Der deutsche Winter nimmt kein Ende, fremdenfeindliche Stimmung ist Ausdruck des deutschen Normalzustands, Abschiebungen und Angriffe auf nicht in die deutsche Identität passende Menschen sind nur die Spitze des Eisbergs, aus rassistischen und antisemitischen Ressentiments, die in der Bevölkerung verbreitet sind. In Kiel häufen sich Naziangriffe. Kommerzialisierung des öffentlichen Lebens und der sich daraus ergebende Sicherheitswahn führt nicht nur zur ständigen Repression sondern erzwingt auch Vereinzelung und Armut. Projekte die sich kapitalistischer Verwertungslogik verweigern sind ständig bedroht. Da sagen wir: Deutschland abschaffen und Kapitalismus zur Geschichte machen! Freiräume erkämpfen und verteidigen. Lasst uns die City erobern und den herrschenden Verhältnissen ein lautes und buntes Spektakel antifaschistisch/antikapitalischer Kultur entgegensetzten. Lasst uns den Deutschlandfahnen schwenkenden IdiotInnen, die zur Europameisterschaft wieder in Massen aus ihren Löchern gekrochen kommen, zeigen, was wir von ihnen halten! Wir haben genug Gründe, die deutschnationale Gemeinschaft abzulehnen:
Deutscher Normalzustand
Deutsche Identität bedeutet immer auch die Ausgrenzung von Menschen, die vermeintlich nicht in die völkische Gemeinschaft passen. Dies zeigt sich äußert vielfältig: Tagtäglich werden Menschen abgeschoben und gelegentlich jagt der deutsche Mob Menschen mit migrantischem Hintergrund über Dorffeste. Aber nicht immer ist die Ausgrenzung so offen gewalttätig. Viel subtiler äußert sie sich in psychischem Druck über so genannte Kettenduldungen und in ökonomischer Ausgrenzung mittels verweigerter Arbeitserlaubnisse oder aufgrund rassistischer UnternehmerInnen, so werden MigrantInnen zu einer der am schlimmsten betroffenen Gruppen in Gentrifizierungsprozessen. Auch Antisemitismus ist weiterhin Bestandteil deutscher Identität. Häufig werden hier alte antisemitische Stereotype bedient und auf die veränderte Situation nach dem 2. Weltkrieg zurechtgebogen. Die deutsche Volksgemeinschaft habe aus Auschwitz gelernt, argumentiert der/die gute Deutsche. Von diesem selbstgebauten hohen Sockel aus wird dann fast 70 Jahre nach Auschwitz mit der Moralkeule bevorzugt in Richtung israelischer Jüdinnen und Juden gehauen, denen vorgeworfen wird, aus dem vielen Leid, das ihnen –von Deutschen- zugefügt wurde, nichts gelernt zu haben. Nachdem mensch sich selbst moralisch über die damaligen Opfer gestellt hat, setzt dann deutsche Schuldabwehr ein und Israels Vorgehen im Nahen Osten wird mit dem Holocaust verglichen und dieser damit relativiert. Häufig paart sch diese moralische Entrüstung der „geläuterten“ Deutschen mit dem Vorwurf, die Jüdinnen und Juden würden vom Holocaust profitieren und die Deutschen ausnutzen, wogegen Deutschland selbstbewusst angehen müsse. Hierbei wird ganz eindeutig das Klischee vom geldgierigen Juden bedient, gegen den der „Herrenmensch reloaded“ sich jetzt wehren müsse. Dieser sekundäre Antisemitismus, der aus der Mitte der Gesellschaft kommt ist an den primären extrem anschlussfähig, weil er dieselben Stereotype bedient und von daher auch zu denselben Schlussfolgerungen kommen kann. Diesen rassistischen und antisemitischen deutschen Normalzustand wollen wir aufbrechen!
Kapitalismus vs. selbst bestimmtes Leben
Auch Kiel ist ein Beispiel für die Folgen, die eine „Aufwertung“ von Teilen der Stadt haben kann. Unter dem Motto Sailingcity Kiel wird seid fast 10 Jahren die gesamte Innenstadt und das Fördeufer zu einem Konsum-Paradies für die, die es sich leisten können und zum Aushängeschild für InvestorInnen gemacht. Ehemals öffentlicher Raum ist nur noch für KundInnen da. Menschen, die die Innenstadt als Treffpunkt oder Lebensraum begreifen werden mit allen Mitteln ferngehalten, wer nicht kauft wird vertrieben, spätestens seit Einführung des Paragrafen181 (Verwaltungsgesetz), der schon stehen bleiben an so genannten gefährdeten Orten praktisch verbietet. So werden ganze Innenstädte als besonders gefährlicher Bereich deklariert, um alle, die nicht als KonsumentInnen der dort angebotenen Waren funktionieren fernzuhalten. Der Anspruch die unmittelbare Umwelt als einen Lebensraum wahrzunehmen und ihn somit auch zu nutzen und zu gestallten, wird dem „cleanen“ Einkaufserlebnis untergeordnet. Wird damit quasi abgewöhnt. Die Umwandlung der Innenstädte, inklusive Vertreibung „nicht ins Stadtbild passender Menschen“ folgt der kapitalistischen Logik, die gesamte städtische Umgebung nur als Hilfsmittel zur Gewinnmaximierung zu begreifen und den eigentlichen Zweck zu vernachlässigen: Dass hier Menschen leben. Die „Aufwertung“ der Einkaufsmeile eines Viertels geht oft einher mit der Gentrifizierung der Gegend. Wenn mensch shoppen gehen kann, ohne sich die vom Kapitalismus produzierte Armut beim Einkauf angucken zu müssen, dann steigen die Mieten in der Gegend, die Preise steigen und die zum Teil brutale Gewalt, mit der unerwünschte Menschen aus der Innenstadt vertrieben wurden, weicht einer nicht-körperlichen Gewalt zur Vertreibung ärmerer Menschen. Sie können sich das Leben in der Gegend schlichtweg nicht mehr leisten und müssen deshalb wegziehen.
Repression
Ein Gesicht, das Deutschland gerade wieder verstärkt zeigt, ist das der Unterdrückung von ihm unbeliebten linken und linksradikalen Bewegungen. Dazu seien nur kurz die Ermittlungen im Zuge des G8-Gipfels letzten Jahres nach §129a StGB erwähnt. Diese skandalösen und mittlerweile selbst vom Bundesgerichtshof auf §129 heruntergestuften Verfahren laufen aber dennoch weiter. Ebenso eine Antwort darauf in Form einer bundesweiten Antirepressiondemo am 15.12.07 in Hamburg bekam die Härte staatlicher Repression zu spüren und wurde von Polizeikräften und Ordnungsamt faktisch verhindert bzw. aus der Innenstadt verbannt. Dass Protest gegen deutsche Normalzustände nicht mehr erwünscht ist, zeigt auch der Polizeieinsatz im Rahmen des Naziaufmarsches am 29.03.08 in Lübeck. Nicht nur das Aufmarschgebiet wurde wie so oft weiträumig von jeglichen antifaschistischen Gegenaktivitäten abgetrennt, auch eine antifaschistische Bündniskundgebung ist mehrmals von Polizeitrupps angegriffen worden. Brutale, willkürliche Festnahmen und Knüppeleinsatz gegen u.a. Minderjährige schienen ein fester Bestandteil des Einsatzkonzepts zu sein. Doch auch subtilere Mittel staatlicher Unterdrückung sind wieder im Kommen. Zu Begriffen wie Vorratsdatenspeicherung, Peilsender an Pkws, biometrische Ausweise, flächendeckende Kameraüberwachung und Angst verbreitende Innenminister fällt bestimmt jeder/m etwas ein. Ungefähr 63 Jahre nach der Befreiung vom nationalsozialistischen Faschismus am 8. Mai 1945 arbeiten Nachrichtendienste und Polizeibehörden wieder enger zusammen. Dass staatliche Repression weiter ausufert, sollte mensch allerdings nicht wundern und nicht in seinem Aktionsradius einschränken, denn jene tritt immer in Zusammenhang mit der Kritik an und dem Kampf gegen die herrschenden Verhältnisse auf. Staatliche Unterdrückung ist eine logische Folge des Kapitalismus, um diesen zu schützen und von geplanten Überwindungsversuchen abzuschirmen. Es gilt jedoch einen Umgang mit der Repression zu finden und ihr ausgesetzte GenossInnen solidarisch zu unterstützen. Dazu sollten auch eigentlich selbstverständliche Methoden wie Aussageverweigerung und die Ablehnung der Zusammenarbeit mit den Repressionsorganen gehören. Am 07. Juni 2008 wollen wir deshalb unseren Unmut über Repression im Stil einer etwas anderen Demo zum Ausdruck bringen.
Wir wollen kein Leben in einem autoritären Überwachungsstaat! Kapitalismus und Repression überwinden! Herrschende Verhältnisse zum Tanzen bringen!
Raven gegen Deutschland!
^ Antifaschistischer/antikapitalistischer Streetrave:
Sa., 07. Juni, 15 Uhr, Bootshafen (ACHTUNG! Neuer Ort), Kiel
Afterrave-Party:
Sa., 07. Juni, 21 Uhr, Alte Meierei (Hornheimer Weg 2, Kiel)^
Infos: http://deutschlandwegraven.blogsport.de
^ Mobilisierungsveranstaltung:
Mi., 04. Juni, 20 Uhr, Vokü Schwarz-Rot, Alte Meierei (Hornheimer Weg 2, Kiel)^
HEUTE, Sa., 17.5.: Spontaner Antifa-Sit-In gegen erneutes Nazikonzert in Kiel
Auf einschlägigen Internetseiten wird für den heutigen Samstag, 17.5.08, ein Konzert der Neonazibands „V-Punk“ und „Territorium“ sowie einer Überraschungsband in der Kneipe B.A.M im Kieler Rotlichtviertel beworben. Dies ist das zweite Nazikonzert innerhalb von nur wenigen Wochen in Kiel. Bereits am 12.4. spielten im vom „V-Punk“-Sänger Zeljko Topic betriebenen B.A.M die Bremer Nazi-Hool Band „Kategorie C/Hungrige Wölfe“ vor ca. 150 BesucherInnen.
An diesem Abend waren in der Kieler Innenstadt größere Gruppen Neonazis unterwegs, die BesucherInnen kamen teilweise mit den Zügen aus Hamburg und Lübeck, andere kamen mit Autos und Kieler Nazis waren häufiger zu Fuß unterwegs. AntifaschistInnen schätzten die Lage als bedrohlich ein, die Polizei war nicht sichtbar präsent und es kam immer wieder zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen Antifas und Nazis vom Konzert. Das Konzert im B.A.M konnte leider störungsfrei stattfinden.
Am 12.4. trat Topic nur als Organisator auf, am Samstagabend spielen er und seine Band gleich selber. Die Kieler Band „V-Punk“ versucht immer wieder sich als unpolitisch oder gar als echte Punkband darzustellen. Doch seit ihrer Gründung 1996 entwickelte sich die Band immer mehr zur Nazi-Gruppe. Gaben zu Beginn vor allem die durchweg rechten Fans Anlass zur Besorgnis, so ist es seit März 2001 auch die Band selbst. Am 7. April 2001 sollte die Gruppe zusammen mit der Blood & Honour-Band Kraftschlag in Kiel auftreten, was aber die Polizei verhinderte. Des weiteren steuerten „V-Punk“ einen musikalischen Beitrag für einen Sampler der Nazikneipe „Club 88“ in Neumünster bei. Die Band „Territorium“ hat in ihrem Repertoire eindeutig antisemitische Texte und trat zuletzt bei Neonazikonzerten in Hamburg und Neufeld/Dithmarschen auf.
Zeljko Topic scheint seine Position in der Kieler Rotlichtszene nun dazu zu nutzen, Nazikonzerte in einem relativ sicheren und ungestörten Umfeld in Kiel zu ermöglichen. Dies war lange Zeit nicht möglich, die Nazis mussten ihre Konzerte immer relativ konspirativ organisieren, da mit der Anwesenheit von Polizei und GegendemonstrantInnen zu rechnen war. Mit der öffentlichen Ankündigung im Internet beweist Topic, dass er anscheinend keine Bedenken darin sieht, Nazikonzerte in der Kieler Innenstadt durchzuführen. So ist auch an diesem Abend wieder mit größern Gruppen Neonazis in der Innenstadt und im Hafenviertel zu rechnen.
In den letzten Wochen trat die Kieler Naziszene mit mehreren Angriffen auf linke Einrichtungen in Erscheinung. Gingen die Auseinandersetzungen zuerst um ein von NPD-Kandidaten bewohntes Haus und Gegenaktionen von Nazis in Gaarden, weiteten sich die rechten Anschläge schnell auf das ganze Stadtgebiet aus, sie attackierten alles was sie irgendwie als links definierten und brüsteten sich mit „hervorragender“ Anti-Antifa Arbeit… Antifaschisitsche Aktivitäten ließen nicht lange auf sich warten und es gab mehrere direkte Aktionen gegen das Haus in der Preetzer Straße sowie zwei antifaschistische Demonstrationen mit 250 bzw. 600 TeilnehmerInnen. Für die Nazis gilt Kiel als „heisses Pflaster“, auf dem ihre öffentlichen Auftritte regelmässig in unkoordinierten Rückzügen oder Abbrüchen enden. Die Konzerte im B.A.M scheinen für sie allerdings ein sicherer Rückzugsraum zu sein. Nach den positiven Erfahrungen der letzten Wochen sollte es für AntifaschistInnen ein wichtiges Anliegen sein, langfristig zu verhindern dass es (wieder) regelmäßig Neonazikonzerte in Kiel gibt.
Um einen ersten Schritt in diese Richtung zu gehen, finden wir es trotz aller Kurzfristigkeit wichtig, dass das heutige Nazikonzert nicht gänzlich ohne öffentlichen Widerspruch bleibt. Damit den Nazis zumindest die Anreise etwas erschwert wird und sie sich nicht völlig selbstverständlich durch die Stadt bewegen können, rufen wir für heute Abend um 18 Uhr dazu auf, mit einem spontanen Antifa-Sit-In am Kieler Hauptbahnhof Präsenz in der Innenstadt zu zeigen.
Gebt die Infos weiter, kommt zahlreich und passt auf Euch auf!
Keinen Millimeter den Nazis. Niemals und nirgendwo!
^ HEUTE, Sa., 17. Mai 2008:
Spontaner Antifa-Sit-In gegen das Nazikonzert in Kiel
18 Uhr, Hauptbahnhof (Kaisertreppe, Ausgang Richtung Gaarden)^
Nicht vergessen: Sa., 24.5. Antifaschistische Bündnisdemo in Kiel, 11.30 Uhr, Bahnhofsvorplatz
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